focus.de, 13.02.2010

US-Präsident Barack Obama will den Dalai Lama treffen - und Peking schäumt. Die Konfrontation wird schärfer.

George W. Bush hat es gemacht. Auch sein Vater und Bill Clinton. Jetzt will Barack Obama die Tradition amerikanischer Präsidenten fortführen und sich ungeachtet harscher Kritik aus Peking mit dem religiösen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, treffen. Selbst wenn der 74-jährige "Ozean der Weisheit" - anders als Staatschefs aus aller Welt - nicht im Oval Office empfangen wird, stehen ihm bei seinem Besuch am Donnerstag die Türen des Weißen Hauses und die Herzen Millionen amerikanischer Buddhisten weit offen.

Dabei geht es bei dem Treffen um weit mehr als um eine Geste religiöser Wertschätzung. Mit ihm wird vonseiten Amerikas, aber auch in China, knallharte Politik gemacht. Barack Obama hält die Einhaltung der Menschenrechte - auch in Tibet - hoch. Peking wiederum will vor Instabilität warnen, die von Separatisten wie dem Dalai Lama ausgehen soll. Die Begegnung müsse abgesagt werden, wetterte am Freitag dementsprechend ein Außenamtssprecher in Peking. Andernfalls könnten die Beziehungen zwischen den USA und China ernsthaft Schaden nehmen. Aus Rücksicht auf das Regime hat Obama eine frühere Gelegenheit zu einem Treffen mit dem Dalai Lama platzen lassen. Das brachte ihm Ärger mit Kongressabgeordneten und Menschenrechtsaktivisten ein. Noch einen Rückzieher wird es nicht mehr geben.

Respekt

Für die Führung in Peking gilt der Dalai Lama als Staatsfeind Nummer eins, der vom indischen Exil aus die Abspaltung Tibets forciert. Wer ihn empfängt, erläuterte ein hoher chinesischer Diplomat dem KURIER, verletzte nicht die Regierung, sondern das ganze Volk.

Mit ihrer angekündigten Waffenlieferung an das "abtrünnige" Taiwan haben die USA schon zuvor eine offene Wunde der chinesischen Einheitspolitik berührt. Die Quittung folgte auf dem Fuß: China kündigte das Einfrieren der Militärbeziehungen an und drohte mit Sanktionen gegen US-Firmen, die mit dem Waffenhandel in Verbindung stehen. Jetzt rechnen Beobachter damit, dass der für April geplante US-Besuch von Staatschef Hu Jintao verschoben wird.

Stärke und Macht

Peking geht es bei seiner starren Haltung vor allem um Machterhalt - und um die Bewahrung des Einparteiensystems, was nach Ansicht einflussreicher Kader nur mit Stärke und Autorität gelingen kann. Gerade vor dem für 2012 anstehenden Führungswechsel.

Beim Thema Dalai Lama wissen sie die breite Mehrheit der Han-Chinesen hinter sich. Das erzeuge Einigkeit über innenpolitischen Querelen hinweg, so die Sinologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik zum KURIER. Und es relativiere zudem das positive Image des US-Präsidenten im Land. In China ist sein Besuch bei den Leuten gut angekommen - "besser als im Rest der Welt, wo wir ja mittlerweile gemerkt haben, dass seine schönen Reden verblassen". Eine zu innige Umarmung der beiden Super-Mächte kann innenpolitisch - aber auch im Wettstreit um die Durchsetzung eigener Interessen - im Wege stehen.