Im Vorfeld des Dalai Lama-Besuchs in Deutschland werden noch einmal Stimmungen gemacht. Diesmal ging es gegen den Außenminister Frank Steinmaier und den Bundespräsidenten Horst Köhler. Steinmaier ist ein aussichtvoller Anwärter für die SPD-Kanzlerkandidatur und Köhler wird höchst wahrscheinlich für eine zweite Amtperiode als Bundespräsidenten bewerben. Also eignen sich die beiden Herren vortrefflich als Zielscheiben der parteinpolitischen Auseinandersetzungen.

Jedoch haben sowohl Steinmaier als auch Köhler ein Treffen mit dem Dalai Lama abgelehnt. Steinmaier hat immer einen klaren Kurs vertreten, in der Tibet-Frage Zurückhaltung zu üben und hat Frau Merkel nach dem letzten Treffen mit dem Dalai Lama offen kritisiert. Also blieb er auch diesmal seiner Linie treu. Dafür fuhren die Union-Politiker mit moralischen Geschützen gegen ihn auf. Der Bundespräsident hat die Absage mit dem Terminproblem begründet. Die Grüne Frau Roth kam gleich zu Worten und las ihrerseits die Leviten.

Das parteipolitische Scharmützel schadet in erster Linie Deutschland selbst. Es gab keinerlei Berechtigung, den Bundespräsidenten kurzfristig zum Empfang des Dalai Lamas aufzufordern. Damit will die Grüne nur Horst Köhler schaden und scheut sich nicht vor einer Beschädigung des Bundespräsidentenamtes zurück. Die Unionspolitiker denken auch nur kurz und nutzten die Abwesenheit von Frau Merkel, um Steinmaier zu diskreditieren. Damit verpasst Deutschland abermals die Chance, in der Tibet-Frage eine konstruktive Rolle zu spielen.

Selbstverständlich hätte weder Frank Steinmaier noch Horst Köhler kein Problem, mit dem Dalai Lama zu treffen, wenn ein Treffen der deutschen Außenpolitik dienlich wäre. Die Tatsache ist, dass die große Koalition von Union und SPD im Augenblick keine gemeinsame Linie für die Außenpolitik findet. Das lähmt den Außenminister und macht Deutschland sehr passiv in der internationalen Politik, oftmals als ein Nein-Sager.

Es wäre wünschenswert, dass Deutschland konstruktiv zur Tibet-Frage beiträgt. Dafür sollen die Unionspolitiker nicht das Treffen mit dem Dalai Lama so thematisieren, als ob nur sie die moralischen Gerechten sind. Die Bundesregierung, vor allem Frau Merkel, soll den Dialog zwischen Peking und dem Dalai Lama auf einer vernünftigen politischen Grundlage unterstützen, um den Tibet-Konflikt friedlich zu lösen. Davon ist Deutschland aber zur Zeit noch weit entfernt. Also wird das peinliche Versteckspiel weiter gehen.