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Sechs
Festnahmen bei Tibet-Protest an Grosser Mauer
Proteste überschatten Olympia-Countdown
Basler Zeitung,
07.08.07
Peking - Der
feierliche Beginn des Countdowns ein Jahr vor Beginn der olympischen
Spiele in Peking ist von Protesten, Kritik und Festnahmen
überschattet worden. Im Zentrum der Kritik standen Chinas anhaltende
Menschenrechtsverletzungen.
In einem Appell an
die Staatsführung und das Internationale Olympische Komitee (IOC)
forderten im Vorfeld der Spiele rund 40 prominente chinesische
Intellektuelle ein Ende von Menschenrechtsverletzungen. Laut Amnesty
International (AI) ist China weit entfernt von einer Verbesserung
der Menschenrechtslage.
Viele
Todesstrafen
In einem Bericht
heisst es, die Zahl der Hinrichtungen in China sei nach amtlichen
Angaben zwar leicht gesunken. Doch werde die Todesstrafe noch immer
für rund 70 zum Teil minderschwere Delikte wie Steuerhinterziehung
oder Drogenbesitz verhängt. Auch die Menschenrechtsgruppe Human
Rights Watch prangerte in einem Bericht anhaltende Beschränkungen
für die Arbeit ausländischer Medien in China an. Die Organisation
warf Peking vor, ausländische Journalisten weiterhin
einzuschüchtern, zu belästigen und festzuhalten. Das Schicksal der
Aktivisten noch ungeklärt.
 Festnahmen
bei Tibet-Protest
Bei einer
Protestaktion an der Grossen Mauer bei Peking waren zuvor sechs
tibetische Unabhängigkeitsaktivisten festgenommen worden. Das
Schicksal der Aktivisten, die nach zwei Stunden von der Polizei
abgeführt wurden, ist noch ungeklärt. Der Protest richtete sich
gegen die chinesische Herrschaft über Tibet, das sich die
kommunistische Volksrepublik nach dem Einmarsch der
Volksbefreiungsarmee 1951 als autonome Region einverleibt hatte. Der
Vizevorsitzende des Olympia-Organisationskomitees, Jiang Xiaoyu,
hatte auf die massive Kritik reagiert. Konstruktive Kritik über
Fehler und Probleme sei willkommen. «Aber wir lehnen ganz
entschieden eine Politisierung der Spiele ab», lautete sein
Kommentar.
Nachrichten - AOL.de, 07.08.08
Sechs
Tibet-Aktivisten an Großer Mauer verhaftet
Menschenrechtler aus Kanada, den USA
und Großbritannien hatten zur Befreiung des besetzten Landes
aufgerufen. In einem neuen Bericht bezeichnete amnesty international
die Menschenrechtslage in China als „katastrophal".
 I n
China sind sechs Aktivisten für die Unabhängigkeit Tibets verhaftet
worden. Die aus Kanada, den USA und Großbritannien stammenden
Menschenrechtler hätten an der Großen Mauer ein Transparent mit der
Parole: „Eine Welt, ein Traum, befreit Tibet 2008“ aufgehängt,
berichtete der britische Sender BBC. Ein Jahr vor Beginn der
Olympischen Spiele in China am 8. August 2008 protestierten sie
damit gegen anhaltende Menschenrechtsverletzungen in der
Volksrepublik. Die Menschenrechtler werfen China den Angaben zufolge
vor, mit den Olympischen Spielen seinen Anspruch auf Tibet festigen
zu wollen. Tibet ist seit 1951 von China besetzt. Der Protest
dauerte rund zwei Stunden, bis die Polizei einschritt. In einem
neuen Bericht bezeichnete auch amnesty international die
Menschenrechtslage in China als „katastrophal“. Die Spiele würden
als Vorwand genutzt, um im Namen der Sicherheit verstärkt gegen
Menschenrechtsverteidiger und Journalisten vorzugehen. Ausländischen
Berichterstattern sei zwar etwas mehr Spielraum zugestanden worden.
Die nationale Pressefreiheit sei jedoch weiter stark eingeschränkt.
Auch das Internet werde immer noch massiv zensiert.
Der amnesty-Bericht listet zahlreiche Fälle von Hausarrest, Folter
und unfairen Gerichtsverfahren gegenüber Menschenrechtsverteidigern
auf. Zugenommen hätten zudem Inhaftierungen ohne Anklage, etwa zur
„Umerziehung durch Arbeit“ oder zu Zwangsentzug bei angeblich
Drogensüchtigen, hieß es. Betroffen von der „sozialen Säuberung“
seien auch Kritiker von Umsiedlungen für Bauprojekte für die
Olympischen Spiele. „Die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in
China sind ein Angriff auf die Kernprinzipien der Olympischen
Charta“, erklärte der amnesty-China-Experte Dirk Pleiter.
Der Tagesspiegel, 07.08.07
Tibeter bei Demonstration
festgenommen
Bei einer Protestaktion an der
Großen Mauer bei Peking sind sechs Demonstranten, die sich für die
Unabhängigkeit Tibets einsetzen, festgenommen worden. Ihr Schicksal
ist ungeklärt.
PEKING - Die protestierenden Tibeter
hatten ein 42 Quadratmeter großes Spruchband entrollt, berichteten
die beiden beteiligten internationalen Organisationen "Free Tibet
Campaign" und "Students for a Free Tibet". Die Aufschrift "Eine
Welt, ein Traum - befreit Tibet 2008" in Chinesisch und Englisch
spielte auf das offizielle Motto der Olympischen Spiele an, die
nächstes Jahr in Peking stattfinden.
Die Polizei löste den Protest nach zwei Stunden auf und nahm die
Aktivisten fest. Ihr Schicksal war zunächst ungeklärt.
Der Protest richtete sich gegen die chinesische Herrschaft über
Tibet, das sich die kommunistische Volksrepublik nach dem Einmarsch
der Volksbefreiungsarmee 1951 als autonome Region einverleibt hatte.
Tenzin Dorjee, Vizedirektor von Students for a Free Tibet, sprach
von der "brutalen Besetzung Tibets". "Der olympische Traum der
Tibeter ist Freiheit bis August 2008." Das Internationale Olympische
Komitee (IOC) und die Weltgemeinschaft sollten helfen, dass dieser
Traum auch Wirklichkeit werde. (mit dpa)
BaZ.ch, 07.08.07
Sechs Festnahmen bei
Tibet-Protest an Grosser Mauer
 Tibetische
Unabhängigkeitsaktivisten protestieren mit riesigem Plakat vor der
Chinesischen Mauer. Foto Keystone
Peking.
DPA/SDA/baz.
Sechs tibetische Unabhängigkeitsaktivisten sind am Dienstag bei
einer Protestaktion an der Grossen Mauer bei Peking festgenommen
worden.
Ein Jahr vor
Beginn der Olympischen Spiele in Peking hätten sie ein 42
Quadratmeter grosses Spruchband entrollt, wie die exiltibetische
Organisation Free Tibet Campaign berichtete. Darauf stand: «Eine
Welt, ein Traum - befreit Tibet 2008». Die Aufschrift in Chinesisch
und Englisch spilt auf das offizielle Motto der Spiele an
Das Schicksal der Aktivisten, die nach zwei Stunden von der Polizei
abgeführt wurden, war zunächst ungeklärt. Der Protest richtete sich
gegen die chinesische Herrschaft über Tibet, das sich die
kommunistische Volksrepublik nach dem Einmarsch der
Volksbefreiungsarmee 1951 als autonome Region einverleibt hatte.
Der Standard, 07.08.07
Scharfe Kritik an Lage der Pressefreiheit in China
Human Rights
Watch: Journalisten werden weiterhin eingeschüchtert und
festgenommen
Ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking haben
Menschenrechtsgruppen die mangelnde Pressefreiheit in China
angeprangert. Zwar sei es für ausländische Medien in einigen Fällen
einfacher geworden, in ehemals verbotenen Gegenden zu recherchieren.
Doch würden Journalisten weiterhin eingeschüchtert und festgenommen,
wenn sie über sensible Themen wie Aids, die Tibet-Frage oder
Proteste schrieben, erklärte Human Rights Watch am Dienstag. "Das
zeigt, dass die chinesische Regierung den olympischen Gedanken des
Fairplay missachtet." Das Versprechen der Regierung, die
Pressefreiheit zu garantieren, sei offenbar ein reiner Werbetrick.
Laut der US-Organisation Committee
to Protect Journalists befinden sich derzeit mindestens chinesische
29 Reporter und Redakteure wegen ihrer Arbeit in chinesischer Haft.
"Wenn sich die Dinge nicht ändern, sollten sich die Reporter
außerhalb des Olympischen Dorfes auf die Einmischung der Behörden
und Festnahmen einstellen und darauf, dass ihre Quellen in Gefahr
sind", erklärte die in New York ansässige Organisation. Auch
Reporter ohne Grenzen
und
Amnesty International
hatten sich am Vortag ähnlich kritisch zur Lage der Medien geäußert.
Die Regierung in Peking hatte am Montag erklärt, dass die
Vorbereitungen für die Olympischen Spiele nach Plan liefen. Zugleich
wies sie die Kritik an der Situation der Medien zurück. Die
Journalisten hätten die größere Bewegungsfreiheit begrüßt, erklärte
ein Vertreter des olympischen Organisationskomitees.
Einheimische Medien sind von den neuen Regeln ausgenommen.
Beobachtern zufolge ist der kommunistischen Partei die Kontrolle
über die öffentliche Meinung im Land weiterhin zu wichtig. Human
Rights Watch kritisierte, dass die Regierung Journalisten mit
zweierlei Maß messe. Es sei eine "boshafte Form der Diskriminierung"
gegen einheimische Medienvertreter. (Reuters)
Rheinische Post,
07.08.07
Ein Jahr vor den
Olympischen Spielen
Menschenrechte: Chinas Führung unter
Druck
Mit diesem
T-Shirt-Motiv weisen die "Reporter ohne Grenzen" auf Defizite bei
der Pressefreiheit hin. Foto: AFP
Peking (RPO).
Ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking ziehen
Menschenrechtler eine bittere Bilanz: China habe die Versprechen,
die es bei seiner Olympia-Bewerbung gemacht habe, bisher nicht
erfüllt. Amnesty International sieht die Pressefreiheit während der
Spiele bedroht.
Es werde Zeit, dass
China seine Versprechen erfülle, erklärte Amnesty-Generalsekretärin
Irene Khan am Dienstag. "Solange die Behörden nicht dringend
Maßnahmen ergreifen, um Menschenrechtsverletzungen im kommenden Jahr
zu stoppen, nehmen sie in Kauf, dass das Bild Chinas und die Bilanz
der Spiele getrübt werden."
Amnesty präsentierte
einen Bericht mit dem Titel "China: Der olympische Countdown". Die
Organisation forderte das Internationale Olympische Komitee (IOC)
auf, seinen Druck auf Peking zu erhöhen, damit die Pressefreiheit
während der Sommerspiele gewährleistet werde.
Der
Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günther Nooke,
äußerte die Hoffnung, dass mit den Spielen in Peking auch eine
Öffnung Chinas verbunden sein werde. Die Medien sollten die Spiele
nutzen, um Menschenrechtsverletzungen ins Blickfeld zu rücken, sagte
Nooke im Deutschlandradio Kultur.
An einigen Stellen
sei die Entwicklung der Menschenrechtslage "durchaus positiv". Diese
Schritte in die richtige Richtung seien aber so klein, dass man
unter dem Strich doch sagen müsse: Von der Schwere und der Vielfalt
der Menschenrechtsverletzungen gehöre China "zu den wohl größten
Problemfällen, die wir überhaupt haben in der Welt".
Olympia-Kritiker in
"Umerziehungslagern"
Der parlamentarische
Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, verwies darauf, dass
Kritiker der Bauprojekte für die Olympischen Spiele zum Teil in
"Umerziehungslager" gesteckt würden. Die chinesische Regierung
scheue sich nicht einmal, die Spiele als Vorwand zu benutzen, um
gegen Journalisten und Dissidenten vorzugehen. Von einem "Pekinger
Frühling" in Zusammenhang mit dem Sportereignis könne nicht einmal
in Ansätzen gesprochen werden, erklärte Beck.
Das Komitee zum
Schutz von Journalisten (CPJ) betonte, dass das IOC eine freie
Berichterstattung während der Spiele zugesagt habe. Bei der
Vorstellung einer Liste von weiteren Empfehlungen rief das CPJ in
Peking die Regierung dazu auf, 29 inhaftierte Journalisten
freizulassen und die Einschränkungen für chinesische Reporter zu
lockern. Nach einer im vergangenen Jahr beschlossenen Verordnung
können sich ausländische Journalisten vom 1. Januar bis Mitte
Oktober 2008 in China frei bewegen und ohne Genehmigung der Behörden
Interviews führen.
Aktivisten für die
Unabhängigkeit Tibets verhaftet
Reporter ohne
Grenzen forderten die Aufhebung bestehender Restriktionen für die
Pressefreiheit. Mehrere Mitglieder der Organisation hängten vor der
Zentrale des Vorbereitungskomitees für die Spiele in Peking Plakate
auf, auf denen die fünf Olympischen Ringe in Form von Handschellen
gezeigt werden. Im Anschluss an die Aktion wurden mehrere
Journalisten festgenommen.
Unterdessen wurden
am Dienstag sechs Aktivisten für die Unabhängigkeit von Tibet
verhaftet, weil sie nach einer Erklärung der Organisation Free Tibet
Campaign an der Großen Mauer ein Transparent aufgehängt hatten mit
der Parole: "One World, One Dream, Free Tibet 2008". Die Aktivisten
werfen China vor, die Olympischen Spiele zu missbrauchen, um seinen
Anspruch auf das 1951 besetzte Tibet zu festigen
n-tv, Dienstag, 7.
August 2007
"Eine Welt, ein Traum ..."
Peking unterbindet Kritik
hr vor Beginn der Olympischen
Spiele in Chinas Hauptstadt hätten sie ein 42 Quadratmeter großes
Spruchband entrollt, berichteten die beiden beteiligten
internationalen Organisationen "Free Tibet Campaign" und "Students
for a Free Tibet" in einer Mitteilung.
Die Aufschrift
"Eine Welt, ein Traum - befreit Tibet 2008" in Chinesisch und
Englisch spielte auf das offizielle Motto der Spiele an. Die Polizei
löste den Protest nach zwei Stunden auf und nahm die Aktivisten
fest. Ihr Schicksal war zunächst ungeklärt.
Der Protest
richtete sich gegen die chinesische Herrschaft über Tibet, das sich
die kommunistische Volksrepublik nach dem Einmarsch der
Volksbefreiungsarmee 1951 als autonome Region einverleibt hatte.
Tenzin Dorjee, Vizedirektor von Students for a Free Tibet, sprach
von der "brutalen Besetzung Tibets". "Der olympische Traum der
Tibeter ist Freiheit bis August 2008." Das Internationale Olympische
Komitee (IOC) und die Weltgemeinschaft sollten helfen, dass dieser
Traum auch Wirklichkeit werde.
Kritik von
Menschenrechtsorganisationen
Die
Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) sieht das
Ansehen der Olympischen Spiele durch Berichte über Folter und
unfaire Gerichtsverfahren in China bereits beschädigt. Geringe
Fortschritte bei der Verbesserung der Menschenrechtslage während der
Vorbereitungen auf die Sommerspiele in Peking 2008 seien
überschattet von zunehmendem Vorgehen der Behörden gegen Aktivisten
und Journalisten, erklärte AI in Washington.
Offizielle
Erklärungen der chinesischen Behörden legten nahe, dass die
Olympischen Spiele genutzt würden, um Unterdrückung "im Namen von
'Harmonie' oder 'sozialer Stabilität' zu rechtfertigen". Die
Pekinger Regierung erhofft sich von den Olympischen Spielen eine
Verbesserung ihres Ansehens weltweit. Bei der Bewerbung 2001 hatte
sie Verbesserungen bei der Menschenrechtslage und der Pressefreiheit
zugesagt. Die Spiele beginnen am 8. August 2008.
Die
Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch prangerte ebenfalls die
anhaltende Beschränkungen für die Arbeit ausländischer Medien in
China an. Die Organisation warf Peking vor, ausländische
Journalisten weiterhin einzuschüchtern, zu belästigen und
festzuhalten. Damit verletze China seine Verpflichtungen gegenüber
dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC), die Freiheit der
Berichterstattung zu gewährleisten, hieß es in einem Bericht der in
New York ansässigen Organisation.
Erst am Montag
waren bei einer Aktion von Reporter ohne Grenzen vor dem
Olympia-Hauptquartier in Peking rund ein Dutzend Mitarbeiter
ausländischer Medien festgehalten und befragt worden, die über den
Protest berichten wollten. Der 40-seitige Bericht von Human Rights
Watch dokumentiert, wie chinesische Behörden trotz neuer Freiheiten
für Journalisten, Interviews zu führen oder im Land zu reisen, die
Arbeit ausländischer Medien unverändert behindern. "Das olympische
Versprechen über die Medienfreiheit scheint mehr ein Werbetrick zu
sein als eine aufrichtige politische Initiative", sagte
Asiendirektor Brad Adams
Obwohl die neuen
Vorschriften den Zugang zu bestimmten Dissidenten und normalerweise
pressescheuen Funktionären erleichtert hätten, hätten
Korrespondenten berichtet, dass ihre Recherchen routinemäßig von
Behördenvertretern, Polizei und Zivilbeamten behindert würden, die
die neuen Bestimmungen "ignorieren oder absichtlich verspotten",
heißt es in dem Bericht der Organisation. Die größten Probleme gebe
es mit heiklen Themen wie Bürgerrechtlern, die chinesische
Herrschaft in Tibet, die Aids-Epidemie und Fragen der sozialen
Sicherheit wie Aufstände, Demonstrationen und deren Folgen.
Azonline.ch, 07.08.07
Kritik an China statt
Olympia-Feier
A mnesty
International kritisiert China
(Foto: Keystone)
 Der
feierliche Beginn des Countdowns ein Jahr vor Beginn der olympischen
Spiele in Peking ist von Protesten, Kritik und Festnahmen
überschattet worden. Im Zentrum der Kritik standen Chinas anhaltende
Menschenrechtsverletzungen.
In einem Appell an die
Staatsführung und das Internationale Olympische Komitee (IOC)
forderten im Vorfeld der Spiele rund 40 prominente chinesische
Intellektuelle ein Ende von Menschenrechtsverletzungen.
Laut Amnesty International
(AI) ist China weit entfernt von einer Verbesserung der
Menschenrechtslage. In einem Bericht heisst es, die Zahl der
Hinrichtungen in China sei nach amtlichen Angaben zwar leicht
gesunken. Doch werde die Todesstrafe noch immer für rund 70 zum Teil
minderschwere Delikte wie Steuerhinterziehung oder Drogenbesitz
verhängt.
Auch die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch prangerte in einem
Bericht anhaltende Beschränkungen für die Arbeit ausländischer
Medien in China an. Die Organisation warf Peking vor, ausländische
Journalisten weiterhin einzuschüchtern, zu belästigen und
festzuhalten.
Bei einer Protestaktion an der Grossen Mauer bei Peking waren zuvor
sechs tibetische Unabhängigkeitsaktivisten festgenommen worden. Das
Schicksal der Aktivisten, die nach zwei Stunden von der Polizei
abgeführt wurden, ist noch ungeklärt. Der Protest richtete sich
gegen die chinesische Herrschaft über Tibet, das sich die
kommunistische Volksrepublik nach dem Einmarsch der
Volksbefreiungsarmee 1951 als autonome Region einverleibt hatte.
Der Vizevorsitzende des Olympia-Organisationskomitees, Jiang Xiaoyu,
hatte auf die massive Kritik reagiert. Konstruktive Kritik über
Fehler und Probleme sei willkommen. «Aber wir lehnen ganz
entschieden eine Politisierung der Spiele ab», lautete sein
Kommentar. (sda)
FR-online,
07.08.07
Tod und Spiele
Ein Jahr vor Olympia
werden in China immer noch Menschen hingerichtet, gefoltert,
drangsaliert / Berlin verlangt mehr Druck
VON THOMAS KRÖTER UND
ROUVEN SCHELLENBERGER
 
 Training
in Nanjing
(rtr)
BERLIN.
Ein Jahr vor der Eröffnung der
Olympischen Spiele am 8. August 2008 wächst der Druck auf Peking.
Die Menschenrechtslage in China sei "katastrophal", kritisiert
Amnesty International in seinem neuen Bericht "China: Der Olympische
Countdown". Die Führung des Landes habe "weltweit die meisten
Menschenrechtsverletzungen zu verantworten", sagte auch der
Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, der FR.
China dürfe "westliche Werte nicht nur übernehmen, wenn es ums
Geschäft geht", erklärte der frühere DDR-Bürgerrechtler. "Die
Regierungen der Welt, aber auch das Olympische Komitee, die
Sportverbände und die Journalisten müssen das letzte Jahr vor den
Spielen nutzen, um den Druck zu erhöhen und reale Verbesserungen zu
erreichen."
Es werde Zeit, dass China die Versprechen einlöse, die es 2001 bei
seiner Bewerbung um die Spiele gemacht habe, sagte die
Generalsekretärin von Amnesty International, Irene Khan, am Dienstag
bei der Vorstellung des neuen China-Berichts. Zwar attestiert
Amnesty China "positive Schritte in einigen eng abgegrenzten
Bereichen". Man habe den Berichterstattungsspielraum ausländischer
Journalisten vergrößert. Offiziellen Berichten zufolge sei die Zahl
der Todesurteile gesunken. Aber China bleibe dennoch 2006 das Land
mit den bei weitem meisten Hinrichtungen - über 1000.
Kleine Fortschritte werden laut Amnesty in den Schatten gestellt von
negativen Entwicklungen, vor allem der zunehmenden Unterdrückung von
Menschenrechtsaktivisten und heimischen Journalisten, von Folter
durch Sicherheitsbehörden sowie der fortgesetzten Einweisung in
Arbeitslager und anderen Formen von Inhaftierungen ohne Prozess.
Es sei "noch viel nachzuarbeiten - sowohl bei den Arbeitsbedingungen
internationaler Korrespondenten als auch bei denen der chinesischen
Journalisten", sagte der Vorsitzende des Sportausschusses im
Bundestag, Peter Danckert (SPD) der FR. "Allerdings sollten wir
angesichts der deutschen Ermittlungen gegen Journalisten nicht mit
allzu stolzgeschwellter Brust über Pressefreiheit reden", mahnte er.
Ebenso wie Nooke sprach sich der SPD-Politiker gegen einen Boykott
der Spiele aus. Solche Maßnahmen hätten noch "nie zu Verbesserungen
geführt". "Darunter leiden nur die Sportler, die sich vier Jahre
lang vorbereitet haben." Der Sportausschuss wird im Januar eine
Anhörung zur Lage in China abhalten.
Nach einer Umfrage des Clubs Ausländischer Journalisten in Peking
wurden 40 Prozent der Mitglieder seit Januar mindestens einmal bei
ihrer Berichterstattung behindert. Das amerikanische "Komitee zum
Schutz von Journalisten" forderte die chinesische Regierung auf, 29
inhaftierte einheimische Reporter freizulassen.
37 chinesische Intellektuelle veröffentlichten am Dienstag einen
Brief, in dem sie die Regierung aufriefen, die Menschenrechte
einzuhalten. Unterdessen wurden sechs ausländische Aktivisten
festgenommen, die an der Großen Mauer für die Freiheit Tibets
demonstrieren wollten.
FR-online, 08.08.07
Peking 2008
Die unfreien Spiele
Von Harald Maass
 China
(ap)
 Der
Countdown hat begonnen. In einem Jahr starten in Peking die
Olympischen Sommerspiele. Der Präsident des Internationalen
Olympischen Komitees, Jacques Rogge, und seine Funktionäre zeigen
sich mit Chinas Vorbereitungen hochzufrieden. Das olympische Dorf
und die Wettkampfstätten werden noch schneller fertig sein als
vorgesehen. Das einst graue Peking mausert sich zu einer modernen
Weltmetropole. Organisatorisch versprechen Chinas Spiele ein Erfolg
zu werden.
Umso ernüchternder sieht ein Jahr vor Olympiabeginn Pekings
politische Bilanz aus. Als 2001 China den Zuschlag für das größte
Sportereignis der Welt bekam, versprachen Führer der Kommunistischen
Partei eine Verbesserung der Menschenrechte, mehr soziale
Gerechtigkeit und eine Lockerung der staatlichen Zensur. Es war
diese Hoffnung auf eine politische Öffnung, die viele Länder damals
bewog, die Olympischen Spiele nach Peking zu vergeben.
Bislang haben Pekings Führer keines dieser Versprechen eingelöst. Im
Gegenteil, in vielen Bereichen hat sich die Situation sogar
verschlechtert. Bürgerrechtler und Menschenrechtsanwälte berichten,
dass sich der Druck der Staatssicherheit in den vergangenen Monaten
erhöht habe. Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen
sitzen mindestens 100 Journalisten, Internet-Autoren und Dissidenten
hinter Gittern. Tibeter klagen über verschärfte
Umerziehungskampagnen. Mönche und Nonnen, die sich für eine Rückkehr
des Dalai Lama aussprechen, werden bespitzelt, festgenommen und
misshandelt.
Der Grund für diese Repressalien ist nicht allein Olympia. Im Herbst
tagt in Peking der KP-Parteitag - ein Großereignis, das nur alle
fünf Jahre stattfindet. Staats- und Parteichef Hu Jintao muss seine
Macht konsolidieren und greift deshalb im Vorfeld mit harter Hand
durch. Doch auch nach dem Parteitag wird sich nichts ändern. Die
KP-Führer haben entschieden, dass mit den Olympischen Spielen keine
politischen Reformen einhergehen sollen.
Stattdessen betreibt Peking olympische Kosmetik. Um von der Lage in
Tibet abzulenken, hat China einen Scheindialog mit dem Dalai Lama
aufgenommen. Zu wirklichen Veränderungen in dem Hochland, etwa mehr
Selbstbestimmung für die Tibeter, ist Peking jedoch nicht bereit.
Ausländische Reporter dürfen seit Anfang des Jahres ohne behördliche
Genehmigung durch das Land reisen. Aber die viel wichtigere Reform,
eine Lockerung des Zensursystems für heimische Medien, findet nicht
statt. Chinesische Journalisten müssen weiter jeden Artikel und
jeden Beitrag von staatlichen Zensoren absegnen lassen. Wer
kritische Fragen stellt, verliert seinen Job oder landet im
Gefängnis.
Die Spiele dürften nicht politisiert werden, fordern Chinas
KP-Mächtige. Dabei sind es sie selbst, die Olympia für ihre
politischen Zwecke missbrauchen. Die Staatsmedien zelebrieren die
Spiele als nationalistisches Großereignis, um so das Volk hinter die
KP zu bringen. Selbst den Fackellauf, mit dem nächstes Jahr das
olympische Feuer von Athen nach Peking getragen wird, nutzt Peking
für Propaganda. Die Organisatoren legten die Route eigenmächtig
durch Taiwan und Tibet, ohne mit den betroffenen Regionen
Rücksprache zu halten. Die politische Botschaft dahinter: Tibet und
Taiwan gehören zur Volksrepublik.
Ob es Pekings KP-Mächtigen gefällt oder nicht: Die Olympischen
Sommerspiele im nächsten Jahr werden ein politisches Großereignis.
Es wäre naiv zu glauben, dass Tausende Sportler, Journalisten und
Politiker aus der ganzen Welt nach Peking reisen, an den
Sportwettkämpfen teilnehmen und niemand hinter die Kulissen des
Systems schauen wird. Die Besucher werden die glitzernden Hochhäuser
und Stadien sehen und fragen, was mit den umgesiedelten Menschen
passiert ist. Journalisten werden in die armen Bauernprovinzen
reisen und über soziale und politische Ungerechtigkeiten berichten.
Pekings Führer verkennen, dass Olympia mehr ist als nur eine
perfekte Organisation und pompöse Gebäude. Die Welt wird von China
Rechenschaft verlangen. Über dessen Politik gegenüber Tibet und im
Darfur-Konflikt. Über die vielen Todesstrafen im Land, die
Verfolgungskampagnen gegen Andersdenkende, über die wachsende
soziale Kluft und die Zerstörung der Umwelt. Wenn China den Respekt
der Welt gewinnen will, müssen die KP-Führer mehr Freiheit wagen.
Nur so könnten die Olympischen Spiele ein Erfolg werden
Süddeutsche.de, 07.08.08
China
Amnesty
kritisiert Menschenrechtslage
Die
Menschenrechtsorganisation fordert die Aufhebung bestehender
Restriktionen für die Pressefreiheit und die Freilassung
inhaftierter Journalisten. Das Ansehen der Olympischen Spiele sei
gefährdet.
Ein Jahr vor
Beginn der Olympischen Spiele in Peking hat Amnesty International
von den chinesischen Behörden verlangt, auch die Einhaltung der
Menschenrechte zum Teil ihrer Vorbereitungen zu machen. Es werde
Zeit, dass die chinesische Regierung ihre Versprechen erfülle, die
sie bei der Bewerbung für die Austragung der Spiele gemacht habe,
erklärte Amnesty-Generalsekretärin Irene Khan am Dienstag bei der
Vorstellung eines Berichts mit dem Titel "China: Der olympische
Countdown".
"Solange die
chinesischen Behörden nicht dringend Maßnahmen ergreifen, um
Menschenrechtsverletzungen im kommenden Jahr zu stoppen, nehmen sie
in Kauf, dass das Bild Chinas und die Bilanz der Olympischen Spiele
in Peking getrübt werden", mahnte Kahn.
IOC soll Druck
erhöhen
Amnesty forderte
das Internationale Olympische Komitee (IOC) auf, seinen Druck auf
Peking zu erhöhen, damit die Pressefreiheit während der Sommerspiele
gewährleistet werde. Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ)
betonte, dass das IOC eine freie Berichterstattung während der
Spiele zugesagt habe.
Journalisten
verhaftet
Bei der
Vorstellung einer Liste von weiteren Empfehlungen rief das CPJ am
Dienstag in Peking die Regierung dazu auf, 29 inhaftierte
Journalisten freizulassen und die Einschränkungen für chinesische
Reporter zu lockern. Nach einer im vergangenen Jahr beschlossenen
Verordnung können sich ausländische Journalisten vom 1. Januar bis
Mitte Oktober 2008 in China frei bewegen und ohne Genehmigung der
Behörden Interviews führen. Auch Reporter ohne Grenzen forderten die
Aufhebung bestehender Restriktionen für die Pressefreiheit.
Mehrere
Mitglieder der Organisation hängten vor der Zentrale des
Vorbereitungskomitees für die Spiele in Peking Plakate auf, auf
denen die fünf Olympischen Ringe in Form von Handschellen gezeigt
werden. Im Anschluss an die Aktion wurden mehrere Journalisten
festgenommen. Unterdessen wurden am Dienstag sechs Aktivisten für
die Unabhängigkeit von Tibet verhaftet, weil sie nach einer
Erklärung der Organisation Free Tibet Campaign an der Großen Mauer
ein Transparent aufgehängt hatten mit der Parole: "One World, One
Dream, Free Tibet 2008". Die Aktivisten werfen China vor, die
Olympischen Spiele zu missbrauchen, um seinen Anspruch auf das 1951
besetzte Tibet zu festigen.
Spiegel online, 07.08.08
OLYMPIA IN CHINA
Neue Vorwürfe gegen Peking wegen
Menschenrechtsverletzung
China soll bei seinen Olympia-Vorbereitungen auch die Einhaltung der
Menschenrechte einbeziehen: Das fordert Amnesty International in
einem Bericht. Human Rights Watch prangerte zudem die mangelnde
Pressefreiheit an - während mehrere Journalisten verhaftet wurden.
Peking/Washington - Am 8. August 2008 beginnen in Peking die
Olympischen Spiele: Es werde Zeit, dass die chinesische Regierung
ihre Versprechen erfülle, die sie 2001 bei der Bewerbung für die
Austragung der Spiele gemacht habe. Das erklärte
Amnesty-Generalsekretärin Irene Khan heute bei der Vorstellung des
Berichts
"China: Der olympische Countdown".
 Mitglieder
von Reporter ohne Grenzen: Olympische Ringe aus Handschellen -
Verhaftungen
 Peking
hatte Verbesserungen bei der Menschenrechtslage und "völlige
Freiheit der Berichterstattung" zugesagt. "Solange die chinesischen
Behörden nicht dringend Maßnahmen ergreifen, um
Menschenrechtsverletzungen im kommenden Jahr zu stoppen, nehmen sie
in Kauf, dass das Bild Chinas und die Bilanz der Olympischen Spiele
in Peking getrübt werden", mahnte Kahn.
Die Pekinger Regierung erhofft sich von den Olympischen Spielen
eigentlich eine Verbesserung ihres Ansehens in der ganzen Welt.
Allerdings seien laut Amnesty die geringen Fortschritte bei der
Verbesserung der Menschenrechtslage überschattet von zunehmendem
Vorgehen der Behörden gegen Aktivisten und Journalisten.
Pressefreiheit-Versprechen soll nur ein Werbetrick sein
Zuletzt gab es
vermehrt Berichte über Folter und unfaire Gerichtsverfahren in der
Volksrepublik. Ein heute veröffentlichter
Bericht von Human Rights Watch (HRW)
dokumentiert, wie chinesische Behörden wiederholt die Arbeit von
Auslandsjournalisten behindert haben. "Chinas Regierung versucht,
ausländische Journalisten einzuschüchtern und zu inhaftieren -
dafür, dass sie nur ihre Arbeit machen. Das zeigt, wie sie den
olympischen Gedanken des Fair Play missachten", sagte Brad Adams,
Asien-Direktor von HRW. Dem Bericht liegen Interviews zu Grunde, die
im Juni mit 36 ausländischen und chinesischen Journalisten geführt
wurden.
Das Versprechen der Regierung, die Pressefreiheit zu garantieren,
sei laut HRW offenbar ein reiner Werbetrick. Offizielle Erklärungen
der chinesischen Behörden legten nahe, dass die Olympischen Spiele
genutzt würden, um Unterdrückung "im Namen von 'Harmonie' oder
'sozialer Stabilität' zu rechtfertigen".
Einer Umfrage
des Clubs der Ausländischen Korrespondenten (FCCC) unter seinen
Mitgliedern zufolge, wurden seit Januar rund 40 Prozent der
Befragten einmal oder mehrere Male bei ihrer Arbeit behindert -
durch Schikanen, Einschüchterungen, Drohungen, Verwarnungen und in
manchen Fällen
sogar Gewalt (mehr...).
Damit die Pressefreiheit während der Sommerspiele gewährleistet
werde, forderte Amnesty das Internationale Olympische Komitee (IOC)
auf, seinen Druck auf Peking zu erhöhen. Das Komitee zum Schutz von
Journalisten (CPJ) betonte, dass das IOC eine freie
Berichterstattung während der Spiele zugesagt habe.
Neue Proteste: Journalisten und Aktivisten verhaftet
Bei der heutigen Vorstellung einer Liste weiterer Empfehlungen rief
das CPJ in Peking die Regierung dazu auf, 29 inhaftierte
Journalisten freizulassen und die Einschränkungen für chinesische
Reporter zu lockern. Nach einer im vergangenen Jahr beschlossenen
Verordnung können sich ausländische Journalisten vom 1. Januar bis
Mitte Oktober 2008 in China frei bewegen und ohne Genehmigung der
Behörden Interviews führen.
Auch Reporter ohne Grenzen forderten die Aufhebung bestehender
Restriktionen für die Pressefreiheit. Mehrere Mitglieder der
Organisation präsentierten vor der Zentrale des
Vorbereitungskomitees für die Spiele in Peking Plakate, auf denen
die fünf Olympischen Ringe in Form von Handschellen gezeigt werden.
Im Anschluss an die Aktion wurden mehrere Journalisten festgenommen.
Unterdessen wurden heute sechs Aktivisten für die Unabhängigkeit von
Tibet verhaftet. Sie hatten nach einer Erklärung der Organisation
Free Tibet Campaign an der Großen Mauer ein Transparent mit der
Parole "One World, One Dream, Free Tibet 2008" aufgehängt. Die
Aktivisten werfen China vor, die Olympischen Spiele zu missbrauchen,
um seinen Anspruch auf das 1951 besetzte Tibet zu festigen.
fba/AP/Reuters
Tibet
Initiative Deutschland e.V. startet Olympia-Kampagne
Berlin (ots) -
Der morgige Weltaktionstag von über 150 Menschenrechtsorganisationen
und Tibet-Unterstützergruppen bildet denAuftakt für Protestaktionen
im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen 2008, die in einem Jahr
in China eröffnet werden. Bereits seit ihrer Vergabe 2001 an Peking
weisen die Tibet-Unterstützergruppen auf den Widerspruch zwischen
der Olympischen Idee und der unverändert schlechten
Menschenrechtssituation in China und Tibet hin.
"Mit unserem Protest wollen wir der Forderung nach Selbstbestimmung
des tibetischen Volkes verstärkt Nachdruck verleihenund die
Einhaltung der Menschenrechte erwirken", sagt Wolfgang Grader,
Vorsitzender der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID). "Als 'Team
Tibet' stellen wir uns symbolisch hinter das tibetische Volk, das
bei den Olympischen Spielen bisher nicht mit einem eigenen
Nationalteam teilnehmen darf". Derzeit bemüht sich das tibetische
Nationale Olympiakomitee beim Internationalen Olympischen Komitee um
die Zulassung eines eigenen Teams.
Die Tibet Initiative Deutschland informiert morgen unter dem
Motto"Peking 2008 - Bring Tibet ins Spiel" am Hackeschen Markt in
Berlin über die internationale Tibet-Bewegung und ihre Beteiligung
an der aktuellen Olympia-Kampagne. Sie hat bereits mehr als 1000
Sportlerinnen und Sportler mobilisiert, die sich mit ihrer
Unterschrift dem "Team Tibet" angeschlossen haben. Alle
Sportverbände und -vereine, alle Profisportler und Amateure sind nun
bis zum Beginn der Spiele im August 2008 aufgerufen, sich dem Team
Tibet anzuschließen und damit ihre Solidarität mit dem tibetischen
Volk zum Ausdruck zu bringen.
Die Tibet Initiative Deutschland ist die älteste
Tibet-Unterstützerorganisation in Deutschland und setzt sich seit
1989 für das Selbstbestimmungsrecht der Tibeter und die Wahrung der
Menschenrechte im besetzten Tibet ein. Weitere Informationen:
www.tibet-initiative.de
Originaltext: Tibet Initiative Deutschland e.V.Digitale Pressemappe:
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Pressekontakt:
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