Merkel und der Dalai Lama  - In die Mitte aller Dinge

Frankfurter Allgemeine, 16.11.07

Von Mark Siemons

 Als die Bundestagsfraktion der Union kürzlich ihre „Asienstrategie“ vorlegte, war das der Pekinger Parteizeitung „Global Times“ eine entrüstete Titelgeschichte unter einem großen Merkelfoto wert. Für gewöhnlich werden Neuigkeiten von ausländischen Parteien allenfalls mit einer kurzen Meldung bedacht. Offensichtlich sieht die chinesische Führung in dem Papier eine Bestätigung des Argwohns, den sie gegen die deutsche Kanzlerin hegt: dass der Empfang des Dalai Lama nicht bloß eine populistische Laune aus innenpolitischem Kalkül war, wie es ihr jetzt ihre deutschen Kritiker Schröder, Steinmeier und Antje Vollmer vorwerfen.

Immerhin haben in jüngster Zeit auch der österreichische Bundeskanzler Gusenbauer, Präsident Bush und der kanadische Premierminister Harper den Dalai Lama getroffen. Bei allen gab es den erwartbaren routinierten Protest aus China. Nur im Falle Merkels und Deutschlands scheint die Verstimmung dauerhaft zu sein. Anscheinend wittert Peking etwas Grundsätzliches dahinter, das die Großwetterlage empfindlich verändern könnte.

Ein neuer Systemkonflikt

In der „Asienstrategie“ der CDU/CSU heißt es: „China stellt dem Westen in zunehmendem Maße die Systemfrage.“ Seine Kombination von Autoritarismus und Frühkapitalismus werde von einigen Entwicklungsländern schon als „alternatives politisches Ordnungsmodell“ empfunden. Da gelte es, in einer „immer weniger euro-atlantisch geprägten Welt“ die Position des Westens neu zu definieren. Die Union rät nicht zu Protektionismus, aber sie fordert Europa auf, schon jetzt den Schulterschluss mit den amerikanischen Interessen im Fernen Osten zu suchen: „Wir unterstützen die Rolle der USA als sicherheitspolitische Garantiemacht in Asien.“ Das Konzept zielt also auf Eindämmung des aufsteigenden Chinas. Die CDU trägt Deutschland und Europa nichts Geringeres als einen neuen Systemkonflikt an.

Das wäre eine deutliche Veränderung des nach dem Ende des Kalten Kriegs entstandenen „multipolaren“ Selbstverständnisses Europas: Auf der Grundlage der gemeinsamen Werte soll die EU künftig mit Amerika in Asien an einem Strang ziehen. Was immer daraus wirtschaftlich, politisch und militärisch folgen mag, so scheint der Kampf auf symbolischer Ebene bereits begonnen zu haben. In den letzten Tagen veröffentlichte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua mehrere Grundsatzartikel gegen den Dalai Lama und gab damit zu erkennen, dass sie sich auf die Systemauseinandersetzung einlassen will.

Instrument feindlicher Kräfte

Für die Regierung in Peking ist die „Dalai-Clique“ ein Instrument feindlicher Kräfte im Ausland, die wie früher die Kolonialmächte China seine Souveränität bestreiten wollen - Tibet sei aber seit mehr als siebenhundert Jahren ein „integraler Bestandteil“ des Landes. Die Versicherung des Dalai Lama, er strebe für Tibet heute nur noch Autonomie an, sei unglaubwürdig, da er zugleich an zwei Strategiepapieren aus den achtziger Jahren festhalte, in denen die Unabhängigkeit als langfristiges Ziel erscheine.

Die Behauptung der fraglosen Souveränitätsausübung über Tibet fügt sich ein in die mythische Perspektive, aus der China seine Geschichte betrachtet. Man pflegt die Fiktion einer im Zweifel seit fünftausend Jahren bestehenden territorialen Einheit „Chinas“ als eines schicksalhaft zusammengehörigen Raumes. Allerdings wird auch das Konzept einer kompletten „nationalen Unabhängigkeit“, das viele Tibeter vertreten, zum Teil von Behauptungen gestützt, die von den vielfältigen geschichtlichen Verflechtungen der Region abstrahieren. Seit dem dreizehnten Jahrhundert bestand ein enges Priester-Patron-Verhältnis des obersten buddhistischen Würdenträgers mit dem mongolischen Khan, das erhalten blieb, als der Khan Kaiser von China wurde. Der Kaiser war auch militärischer Schutzherr Tibets. Die Mandschu-Kaiser der Qing-Dynastie stellten dieses Verhältnis im achtzehnten Jahrhundert ausdrücklich wieder her, unter dem der Dalai Lama eine weitgehende Autonomie besaß.

Keine Untertanen Chinas

Als die Volksbefreiungsarmee Tibet 1950 besetzte, interpretierte sie das als „Befreiung“ eines China ohnehin zugehörigen Territoriums, während die Regierung des Dalai Lama einen unabhängigen Staat zu repräsentieren beanspruchte. Die früheren Patronage-Verhältnisse lassen sich nicht umstandslos in die Kategorien eines Völkerrechts unter dem Paradigma nationaler Souveränität überführen. Die Tibeter hatten sich nie als Untertanen Chinas, sondern allenfalls der mongolischen und der mandschurischen Kaiser empfunden.

Nach deren Sturz hatte der Dalai Lama Tibet 1913 für unabhängig erklärt; 1914 sicherte Großbritannien als regionale Vormacht Tibet die Anerkennung von dessen Selbstverwaltung bei fortdauernder Oberhoheit Chinas zu. Die kommunistische Volksrepublik wurde später der alten Rolle als Schutzherr jedenfalls nicht gerecht: Nachdem sie der buddhistischen Hierarchie anfangs noch eine relative Autonomie zugestanden hatte, begann spätestens nach dem grausam niedergeschlagenen Aufstand von 1959 eine brutale Unterdrückung der Mönche und ihrer Kultur, die während der Kulturrevolution ihren Höhepunkt erreichte. Amerika machte sich den Konflikt zunutze; tibetische Rebellen wurden in Trainingscamps der CIA ausgebildet. Der Dalai Lama war unterdessen nach Indien geflohen.

Worum geht es?

Wegen der Verwickeltheit dieser Geschichte und des chinesischen Drucks fordern westliche Regierungschefs genauso wie der Dalai Lama selbst offiziell heute nicht mehr die Unabhängigkeit Tibets. Aber worum geht es dann? Tibetfreunde wie Roland Koch und Antje Vollmer stimmen darin überein, dass sie die Rückkehr des Dalai Lama in sein Land für vorrangig halten, um der tibetischen Kultur und Religion einen authentischen, nicht von außen aufgedrückten Selbstausdruck zu verschaffen. Die Trennung von Politik und Religion, die dabei sowohl der chinesischen wie der tibetischen Seite abverlangt würde, wäre für alle Beteiligten etwas Neues.

Ob Frau Merkels Treffen mit dem Dalai Lama für die langwierigen Verhandlungen zu diesem Zweck der richtige Schritt war, ist zweifelhaft. Eher hat es, wie die Kritiker vermuten, die Fronten verhärtet und lässt weniger Spielraum denn je, wenigstens für Deutschland. Doch die Kanzlerin scheint, was China betrifft, mehr auf die Weltöffentlichkeit als auf diplomatische Absprachen zu setzen. Insofern ist der Empfang tatsächlich schon ein Symbol für den neuen Systemkonflikt, dem sich die Partei der Kanzlerin stellen will.

Die Frage ist, ob ihre Analyse richtig ist, ob es sich bei China überhaupt um ein „System“ handelt, dem nur mit der Konfrontation durch ein anderes System beizukommen ist. Oder ob es ein sich langsam, aber ständig aus sich selbst heraus wandelndes Gebilde ist, das für Einflüsse von außen nicht unempfänglich ist. Schon in den letzten Jahrzehnten haben die Kategorien „Menschenrechte“ und „Demokratie“ das Land gehörig unter Druck gesetzt; allerdings geschahen die Reformen immer nur unter der Maßgabe der eigenen inneren Verhältnisse und unter der obersten Priorität der „Stabilität“. Gemeinhin wird diese Stabilität mit dem Herrschaftsmonopol der Kommunistischen Partei gleichgesetzt; aber auch, ob das so bleibt, ist nicht gesagt.