Harmoniegedusel gegenüber Chinas Muskelspielen

Hamburger Abendblatt, 04.12.07

Ansichtssache

Von Irene Jung

Diesmal war der "Spiegel" dran. Vorige Woche widerrief das Doulun-Museum in Shanghai seine vor einem halben Jahr gegebene Zusage, eine Sammlung von "Spiegel"-Titelbildern zu zeigen. Grund: die derzeitige "Eiszeit" in den deutsch-chinesischen Beziehungen. Im Gegenzug sagte "Spiegel"-Chefredakteur Stefan Aust eine ganze Veranstaltungsreihe in China ab: "Wir lassen uns von der chinesischen Zensur nicht vorschreiben, welche genehm sind und welche nicht." Offenbar ist Peking nicht nur sauer auf Angela Merkel, sondern auch über chinakritische Berichte in deutschen Medien. Zum Beispiel über chinesische Spionageviren in Bundescomputern.

Die Eskalation wird von China ganz bewusst geschürt: Sie gehört zu einer "Politik der 1000 Nadelstiche", mit der die KP-Führung abwechselnd die Länder abstraft, die ihr auf die Füße treten. 2005 war es Japan mit einem chinakritischen Schulbuch, jetzt ist es Deutschland. Und zur Freude der Machthaber ließ sich sogar Ex-Kanzler Gerhard Schröder in diese Posse einspannen; er "bedauerte" in China, dass die "jüngsten Handlungen der Bundesregierung" die "Gefühle des chinesischen Volkes verletzt" hätten.

Hat Schröder eine Ahnung von den Gefühlen des chinesischen Volkes? Oder nur von den Erwartungen der KP-Führung? Putzigerweise hieß das Symposium, an dem er teilnahm, "Chinas friedliche Entwicklung und eine harmonische Welt".

Dieses süßliche Propagandabild eines harmoniebeseelten China gehört ebenso zur Fassade der chinesischen Außenpolitik wie das beleidigte Muskelspiel des roten Riesen. Beides sind reine Ablenkungsmanöver. In einem Dreivierteljahr beginnen die Olympischen Spiele in Peking - ohne dass die versprochene Verbesserung bei Menschenrechten und Informationsfreiheit bisher sichtbar wäre. Im Gegenteil. Nach Berichten von Organisationen wie Amnesty International, Reporter ohne Grenzen oder Human Rights Watch haben die Verfolgung und Verhaftungen von Kritikern oder Journalisten zugenommen.

Nur drei Beispiele: Am 13. November wurde ein Autor in Guangzhou zu fünf Jahren Haft verurteilt, weil er über einen politischen Skandal geschrieben und Dorfbewohner gegen Bürokraten unterstützt hatte - in der Haft wurde er gefoltert. Eine Woche später wurde ein katholischer Untergrundpriester zu drei Jahren Haft verurteilt, weil er eine Kirche geweiht hatte. Zuvor war ein Internet-Autor verhaftet worden, der auf Webseiten über Menschenrechtsverstöße berichtete und einen Appell an die Uno unterzeichnet hatte.

Auf einer Pressekonferenz berichtete der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Edward McMillan-Scott, vor Kurzem über die Verfolgung mehrerer Menschenrechtsanwälte in China und über mehr als 3000 namentlich bekannte Mitglieder der Falun-Gong-Bewegung, die seit 1999 nach Folterungen gestorben sind. Der in China sehr bekannte Bürgerrechtler Hu Jia sagte der Konferenz per Telefon: "Die Menschen in China haben gehofft, dass die Olympischen Spiele eine Gelegenheit wären, zu anderen Ländern aufzuschließen." Stattdessen seien die Spiele "zu einem Deckmantel für Menschenrechtsverletzungen geworden".

Der chinesische Bürgerrechtsanwalt Gao Zhinsheng, der mit offenen Briefen unter anderem an den Ministerpräsidenten Chinas und amerikanische Kongressabgeordnete sein Leben riskierte, schreibt: Das Regime verfolge mit den Olympischen Spielen zwei Ziele. Der eigenen Bevölkerung wolle es "beweisen, dass die Welt die Partei immer noch als eine legale Regierung anerkennt, trotz aller Tyrannei". Dem Ausland wolle es beweisen, "dass die Partei immer noch die Unterstützung der Bevölkerung genieße". IOC-Präsident Jacques Rogge vernachlässige seine Pflicht, gegenüber China "die ethischen Werte der Olympischen Idee zu verteidigen". Gao ist bereits in Gewahrsam des chinesischen Sicherheitsdienstes.

Rogge und andere IOC-Funktionäre haben bisher Pekings Olympia-Großbaustellen bewundert, aber es geflissentlich vermieden, mehr Menschenrechte einzufordern. Man solle die Olympics "nicht zu sehr politisieren" und "mit Politik überfrachten", meinten sie.

Ist Abwiegeln und Harmoniegedusel die einzige Antwort demokratischer Länder auf Chinas Muskelspiel? Hat nicht China den Zuschlag für die Spiele bekommen, weil es zumindest umfassende Pressefreiheit zusagte? Warum wurden diese Zusagen überhaupt verlangt - um dann wegzusehen?

China möchte mit den Spielen sein internationales Image verbessern - aber nicht sein Verhalten ändern. Dieses durchsichtige Spiel stellt alle großmäuligen Vertreter westlicher "Werte" auf die Probe. Haben das IOC, deutsche Wirtschaftsverbände und unsere prominenten Sozialdemokraten dem eigentlich irgendetwas entgegenzusetzen?