Erste grosse Protestwelle erreicht China

SF Tagesschau, 07.08.07

China am Pranger

 Bürgerrechtler fordern Wahrung der Menschenrechte

 Human Rights Watch sowie die Organisation Reporter ohne Grenzen setzen sich für die Pressefreiheit ein

Prominente chinesische Intellektuelle und Bürgerrechtler haben ein Ende der Menschenrechtsverletzungen in China verlangt. Die Organisation Human Rights Watch prangert zudem die anhaltenden Beschränkungen für die Arbeit ausländischer Medien in China an.

Ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking forderten die rund 40 Unterzeichner einer entsprechenden Erklärung eine Amnestie für politische Gefangene, die Rückkehrerlaubnis für Exil-Chinesen, Pressefreiheit, gerechte Entschädigungen für Zwangsumgesiedelte, freie Gewerkschaften sowie ein unabhängiges Gremium zur Aufsicht über alle olympischen Finanzausgaben.

 Namhafte Unterzeichner

 Das Schreiben an Staats- und Parteichef Hu Jintao, den Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Jacques Rogge, sowie UNO-Menschenrechtskommissarin Louise Arbor verbreitete die Organisation Chinese Human Rights Defenders (CHRD).

Unterzeichnet ist der Brief von Bao Tong, dem Sekretär des 1989 gestürzten Parteichefs Zhao Ziyang, der Journalistin Dai Qing, der pensionierten Professorin Ding Zilin, die einem Netzwerk von Opfern des Massakers von 1989 vorsteht, dem Autor Liu Xiaobo sowie Anwälten, Schriftstellern und Professoren.

 Strenge Zensur in der Kritik

Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch sowie das Komitee zum Schutz von Journalisten kritisierten unmittelbar vor Beginn des Olympia-Countdowns Beschränkungen für die Arbeit ausländischer Journalisten in China sowie die strenge Zensur chinesischer Medien.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) sieht das Ansehen der Olympischen Spiele durch Berichte über Folter und unfaire Gerichtsverfahren in China beschädigt. Geringe Fortschritte bei der Verbesserung der Menschenrechtslage seien überschattet von zunehmendem Repressionen der Behörden gegen Aktivisten und Journalisten.

Die Pekinger Regierung erhofft sich von den Olympischen Spielen eine Verbesserung ihres Ansehens weltweit. Bei der Bewerbung 2001 hatte sie Verbesserungen bei der Menschenrechtslage und der Pressefreiheit zugesagt. Die Spiele beginnen am 8. August 2008. Olympia 2008

Der Stern, 07.08.07

China gängelt ausländische Journalisten Schlechte Zeiten für Journalisten in Peking: Ein Jahr vor Olympia behindert China massiv die Berichterstattung

 © Adrian Bradshaw/DPA

China geht ein Jahr vor den Olympischen Spielen hart gegen ausländische Reporter vor. Laut der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch würden sie regelmäßig festgehalten, eingeschüchtert und verhört - und verletzt damit nicht nur Verträge mit dem IOC.

Ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking hat die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch anhaltende Beschränkungen für die Arbeit ausländischer Medien in China angeprangert. Die Organisation warf Peking vor, ausländische Journalisten weiterhin einzuschüchtern, zu belästigen und festzuhalten. Damit verletze China seine Verpflichtungen gegenüber dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC), die Freiheit der Berichterstattung zu gewährleisten, hieß es in einem Bericht der in New York ansässigen Organisation. Der Bericht wurde einen Tag vor Beginn des Countdowns für die Spiele in Peking vom 8. bis 24. August 2008 veröffentlicht.

Erst kürzlich waren bei einer Aktion von Reporter ohne Grenzen vor dem Olympia-Hauptquartier in Peking rund ein Dutzend Mitarbeiter ausländischer Medien festgehalten und befragt worden, die über den Protest berichten wollten. Der 40-seitige Bericht von Human Rights Watch dokumentiert, wie chinesische Behörden trotz neuer Freiheiten für Journalisten, Interviews zu führen oder im Land zu reisen, die Arbeit ausländischer Medien unverändert behindern. "Das olympische Versprechen über die Medienfreiheit scheint mehr ein Werbetrick zu sein als eine aufrichtige politische Initiative", sagte Asiendirektor Brad Adams.

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Recherchen routinemäßig behindert

Obwohl die neuen Vorschriften den Zugang zu bestimmten Dissidenten und normalerweise pressescheuen Funktionären erleichtert hätten, hätten Korrespondenten berichtet, dass ihre Recherchen routinemäßig von Behördenvertretern, Polizei und Zivilbeamten behindert würden, die die neuen Bestimmungen "ignorieren oder absichtlich verspotten", heißt es in dem Bericht der Organisation. Die größten Probleme gebe es mit heiklen Themen wie Bürgerrechtlern, die chinesische Herrschaft in Tibet, die Aids-Epidemie und Fragen der sozialen Sicherheit wie Aufstände, Demonstrationen und deren Folgen.

 (sda/sidd)

20minuten.ch, 07.08.07

«Chinas Versprechen ist ein Werbetrick»

Ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking hat die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch anhaltende Beschränkungen für die Arbeit ausländischer Medien in China angeprangert.

Tibet-Supporter wurden von der chinesischen Polizei abgeführt. (Bild: Keystone/AP)

Die Organisation warf Peking vor, ausländische Journalisten weiterhin einzuschüchtern, zu belästigen und festzuhalten. Damit verletze China seine Verpflichtungen gegenüber dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC), die Freiheit der Berichterstattung zu gewährleisten, klagt die Organisation.

Der Bericht wurde am Dienstag veröffentlicht, einen Tag vor Beginn des Countdowns für die Spiele in Peking vom 8. bis 24. August 2008.

Erst am Montag waren bei einer Aktion von Reporter ohne Grenzen vor dem Olympia-Hauptquartier in Peking rund ein Dutzend Mitarbeiter ausländischer Medien festgehalten und befragt worden, die über den Protest berichten wollten.

Der 40-seitige Bericht von Human Rights Watch dokumentiert, wie chinesische Behörden trotz neuer Freiheiten für Journalisten, Interviews zu führen oder im Land zu reisen, die Arbeit ausländischer Medien unverändert behindern. «Das olympische Versprechen über die Medienfreiheit scheint mehr ein Werbetrick zu sein als eine aufrichtige politische Initiative», sagte Asiendirektor Brad Adams.

Obwohl die neuen Vorschriften den Zugang zu bestimmten Dissidenten und normalerweise pressescheuen Funktionären erleichtert hätten, hätten Korrespondenten berichtet, dass ihre Recherchen routinemässig von Behördenvertretern, Polizei und Zivilbeamten behindert würden, die die neuen Bestimmungen «ignorieren oder absichtlich verspotten», heisst es in dem Bericht der Organisation.

Die grössten Probleme gebe es mit heiklen Themen wie Bürgerrechtlern, die chinesische Herrschaft in Tibet, die Aids- Epidemie und Fragen der sozialen Sicherheit wie Aufstände, Demonstrationen und deren Folgen.

Tibetische Aktivisten festgenommen

Bei einer Protestaktion an der Grossen Mauer in der Nähe von Peking wurden am Dienstag sechs tibetische Unabhängigkeitsaktivisten festgenommen.

Sie hätten ein 42 Quadratmeter grosses Spruchband entrollt, wie die exiltibetische Organisation Free Tibet Campaign berichtete. Darauf stand: «Eine Welt, ein Traum - befreit Tibet 2008». Die Aufschrift in Chinesisch und Englisch spielt auf das offizielle Motto der Olympischen Spiele an.

Das Schicksal der Aktivisten, die nach zwei Stunden von der Polizei abgeführt wurden, war zunächst ungeklärt. Der Protest richtete sich gegen die chinesische Herrschaft über Tibet, das sich die kommunistische Volksrepublik nach dem Einmarsch der Volksbefreiungsarmee 1951 als autonome Region einverleibt hatte.

Quelle: SDA/ATS

KULTURNACHRICHTEN

Dienstag, 07. August 2007

Human Rights Watch kritisiert Einschränkung von ausländischen Medien in China vor Olympischen Spielen

Die meisten Probleme haben ausländische Journalisten in China bei den Themen Bürgerrechte, Tibet und Aids. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Menschenrechtsgruppe 'Human Rights Watch'. Sie wirft den Veranstaltern der Olympischen Spiele in Peking vor, ausländische Journalisten weiterhin einzuschüchtern, zu belästigen und festzuhalten. Damit verletze das Land seine Verpflichtung gegenüber dem Internationalen Olympischen Kommitee, die Freiheit der Berichterstattung zu gewährleisten. Erst gestern waren in Peking mehrere Mitglieder von "Reporter ohne Grenzen" vorübergehend in Gewahrsam genommen worden, weil sie mehr Pressefreiheit gefordert hatten.

n-tv, 07.08.07

Handschellen statt Ringe
China-Kritik wird lauter

Vor dem Gebäude des BOCOG demonstrieren "Reporter ohne Grenzen".

Missachtete Menschenrechte
China in der Kritik

China erlebt genau ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking eine gewaltige Protestwelle gegen die Politik der Kommunistischen Partei. Am Dienstag forderte eine Gruppe von 37 chinesischen Regimekritikern die Regierung in einem offenen Brief zur Achtung der Menschenrechte auf. Anwälte, Autoren und Akademiker hatten das Schreiben unterzeichnet und im Internet sowie über die Nachrichtenagentur AFP veröffentlicht.
 
An der Großen Mauer vor den Toren Pekings starteten zudem ausländische Aktivisten eine Aktion, als sie ein Banner mit der Aufschrift "Free Tibet" entfalteten. Erst einen Tag zuvor hatte die Organisation "Reporter ohne Grenzen" mit einer Aktion vor dem Hauptquartier des Organisationskomitees BOCOG für Aufsehen gesorgt, während die Menschenrechts-Organisationen Human Rights Watch und Amnesty International in aktuellen Stellungnahmen die Lage in China stark kritisierten.
 
Verweigerte Menschenrechte
 
In der Petition der Dissidenten hieß es unter anderem, die chinesische Regierung solle umgehend "ihre strategische Verweigerung der Menschenrechte" beenden. Die Gruppe forderte die Kommunistische Partei auf, politische Gefangene freizulassen, chinesischen Dissidenten aus dem Ausland die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen und die Medien des Landes aus dem Würgegriff zu entlassen. Sollte das nicht geschehen, würde die Regierung das Olympiamotto "One world, one Dream" als Farce entlarven.
 
"One world", heißt es in dem Schreiben, "könne immer noch eine Welt bedeuten, in der Menschen diskriminiert, aus politischen und religiösen Gründen verfolgt oder ihrer Freiheit beraubt werden". Zu den Unterzeichnern des Schreibens gehört unter anderem Bao Tong, ein enger Vertrauter des früheren chinesischen Premierministers Zhao Ziyang, der als Sympathisant der Studentenproteste von 1989 galt und bis zu seinem Tod 2005 im Arrest in Peking lebte.
 
Eingeschränkte Pressefreiheit
 
Am Montag hatte eine Aktion der "Reporter ohne Grenzen" die Stellungnahmen von Human Rights Watch und Amnesty International flankiert. Ein Quartett der Organisation hatte mit Plakaten, auf denen die olympischen Ringe als Handschellen dargestellt wurden, ihre Forderung nach der Freilassung von in Haft sitzenden Regimekritikern unterstrichen. Ein Dutzend internationaler Journalisten war von der Organisation eingeladen worden, um über die Aktion zu berichten. Die Polizei hielt die Reporter daraufhin mehr als eine Stunde lang fest und befragte sie.
 
Fortgesetzte Proteste
 
BOCOG-Vizepräsident Jiang Xiaoyü nahm bei einer Pressekonferenz zu den Kritiken von Menschenrechtlern Stellung. "Wir hören die Stimmen aus verschiedenen Lagern und sind darauf vorbereitet, dass sie noch lauter werden", sagte Jiang. Das BOCOG wolle aber nicht, dass die Olympischen Spiele politisiert würden.
 
Dem Wunsch des BOCOG zum Trotz planen Organisationen weltweit Aktionen bis zu und auch während der Olympischen Spiele. Für Mittwoch, exakt ein Jahr vor Beginn der Spiele am 8. August 2008, haben Aktivisten Proteste vor chinesischen Botschaften in der ganzen Welt angekündigt. Sie wollen für die Unabhängigkeit Tibets demonstrieren.
 

Wiener Zeitung, 07.08.07

Scharfe Kritik an China

Ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking herrscht Disput

Proteste internationaler Medienorganisationen.
Möhring: "Von chinesischen Behörden hereingelegt".

Peking. (red) Ein Jahr vor den Olympischen Spielen in Peking haben Menschenrechtsorganisationen die mangelnde Pressefreiheit in China angeprangert.

Zwar sei es für ausländische Medien in einigen Fällen einfacher geworden, in vormals verbotenen Landesteilen zu recherchieren. Doch würden Journalisten weiterhin eingeschüchtert und festgenommen, wenn sie über sensible Themen wie Aids, die Tibet-Frage oder Proteste schrieben, erklärte "Human Rights Watch" (HRW) am Dienstag. "Das zeigt, dass die chinesische Regierung den olympischen Gedanken des Fairplay missachtet." Das Versprechen der Regierung, die Pressefreiheit zu garantieren, sei offenbar ein reiner Werbetrick. Laut der US-Organisation "Committee to Protect Journalists" befinden sich derzeit mindestens chinesische 29 Reporter und Redakteure wegen ihrer Arbeit in Haft. "Wenn sich die Dinge nicht ändern, sollten sich die Reporter außerhalb des Olympischen Dorfes auf die Einmischung der Behörden und Festnahmen einstellen und darauf, dass ihre Quellen in Gefahr sind", erklärte die in New York ansässige Organisation.

Internet-Cafés müssen Polizei informieren

Einen Anstieg der Festnahmen von Cyber-Dissidenten in China hatte amnesty international (ai) verzeichnet. Alle Internet-Cafés seien verpflichtet, die Polizei über ihre Kunden zu informieren. Jeder, der im Internet surft, sei der potenziellen Gefahr der Zwangsarbeit und Haft ausgesetzt, erklärte die Organisation.

Das Internet-Unternehmen Google hatte eine chinesische Website gestartet, die sich an die Zensurbestimmungen des Pekinger Regimes hält.

Die Vizepräsidentin der internationalen Journalistenorganisation "Reporter ohne Grenzen" (RSF bzw. ROG), Rubina Möhring, sieht sich von den "chinesischen Behörden hereingelegt". Nach der Durchsuchung der Hotelzimmer der Mitglieder der RSF-Delegation in Peking durch Zivilpolizisten und Lahmlegung der Telefonleitungen erklärte die Präsidentin der Österreich-Sektion der Organisation laut einer Aussendung vom Dienstag unter Bezugnahme auf einen RSF-Besuch vom Jänner: "Sie haben Versprechungen gemacht, die nie eingehalten wurden". RSF-Präsident Fernando Castelló und Möhring riefen den Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees, Jacques Rogge, zum Handeln auf. "Der IOC-Präsident hat jetzt ein Jahr, um das zu erreichen, wonach er nicht einmal gefragt hat: die Freilassung der verhafteten Journalisten und Cyber-Dissidenten, das Ende der Internetzensur und die Gewährleistung von Bewegungsfreiheit für die Auslandskorrespondenten in China", so Castelló.

07.08.2007 -- Tages-Anzeiger Online

Erste grosse Protestwelle erreicht China
 

Genau ein Jahr vor dem Beginn der Olympischen Spielen in Peking schwappt China eine gewaltige Welle des Protests gegen die Politik der Kommunistischen Partei entgegen.

Heute forderte eine Gruppe von 37 chinesischen Regimekritikern die Regierung in einem offenen Brief zur Achtung der Menschenrechte auf. Anwälte, Autoren und Akademiker hatten das Schreiben unterzeichnet und im Internet sowie über die Nachrichtenagentur AFP veröffentlicht.

An der Grossen Mauer vor den Toren Pekings starteten zudem ausländische Aktivisten eine Aktion, indem sie ein Banner mit der Aufschrift «Free Tibet» entfalteten. Am Tag zuvor hatte die Organisation «Reporter ohne Grenzen» mit einer Aktion vor dem Hauptquartier des Organisationskomitees BOCOG für Aufsehen gesorgt. Auch die Menschenrechts-Organisationen «Human Rights Watch» und «Amnesty International» kritisierten die Lage in aktuellen Stellungnahmen stark.

In einer Petition hiess es unter anderem, die chinesische Regierung solle «ihre strategische Verweigerung der Menschenrechte» umgehend beenden. Die Gruppe forderte die KP auf, politische Gefangene freizulassen, chinesischen Dissidenten im Ausland die Rückkehr in die Heimat zu ermöglichen und die Medien des Landes aus dem Würgegriff zu entlassen. Andernfalls würde die Regierung das Olympiamotto «One world, one Dream» als Farce entlarven. Zu den Unterzeichnern gehört Bao Tong, ein enger Vertrauter des früheren chinesischen Premierministers Zhao Ziyang, der als Sympathisant der Studentenproteste von 1989 galt und bis zu seinem Tod 2005 im Arrest in Peking lebte.

Reporter festgehalten und ausgefragt

Am Montag hatte eine Aktion der Reporter ohne Grenzen die Stellungnahmen von Human Rights Watch und Amnesty International flankiert. Ein Quartett der Organisation hatte mit Plakaten, auf denen die olympischen Ringe als Handschellen dargestellt wurden, ihre Forderung nach der Freilassung von in Haft sitzenden Regimekritikern unterstrichen. Ein Dutzend internationaler Journalisten war von der Organisation eingeladen worden, um über die Aktion zu berichten. Die Polizei hielt die Reporter daraufhin mehr als eine Stunde lang fest und befragte sie.

BOCOG-Vizepräsident Jiang Xiaoyü nahm inzwischen Stellung zu den Kritiken von Menschenrechtlern. «Wir hören die Stimmen aus verschiedenen Lagern und sind darauf vorbereitet, dass sie noch lauter werden», sagte Jiang. Das BOCOG wolle aber nicht, dass die Olympischen Spiele politisiert werden.

Dem Wunsch des BOCOG zum Trotz planen diverse Organisationen weltweite Aktionen bis zum Beginn und auch während der Olympischen Spiele. Für morgen, exakt ein Jahr vor Beginn der Spiele am 8. August 2008, haben Aktivisten Proteste vor chinesischen Botschaften in der ganzen Welt angekündigt. Sie wollen für die Unabhängigkeit Tibets demonstrieren. (rom/si)