NZZ, 21.06.06

Das grosse Menschenrechts-Palaver hat begonnen

Erste Session des neuen Uno-Gremiums

In Genf ist erstmals der im März neu gegründete Menschenrechtsrat zusammengetreten. Vertreter von weit  mehr als der darin vertretenen 47 Länder nehmen teil. Entsprechend lang ist die Rednerliste. Dabei müssen zuerst die Regeln ausgearbeitet werden, nach denen das Gremium funktionieren soll. 

spi. Genf hat am Montag einen beträchtlichen Aufmarsch an Regierungsvertretern und Diplomaten aus aller Herren Länder erlebt. Zur Eröffnung der ersten Session des neuen Menschenrechtsrates wollten die Uno-Staaten Präsenz markieren. Im Rat Einsitz nehmen können Delegationen von 47 Ländern. Doch Vertreter von mehr als hundert  Staaten haben sich angemeldet, um bei dieser Gelegenheit das Wort zu ergreifen. Der Rede-Marathon wird bis zum Donnerstag andauern.

Stolze Calmy-Rey

Angeführt wurde der Reigen der Ermutigungen und guten Wünsche von Generalsekretär Annan, dem Präsidenten der Uno-Generalversammlung, Jan Eliasson, der Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, – sowie einer sehr stolzen Micheline Calmy-Rey. Die Schweiz hat in der Konzeptionsphase des neuen Rates einiges an Input geleistet, beherbergt dessen offiziellen Sitz und wurde mit einem Glanzresultat am 9. Mai als Mitglied gewählt.

«Zu wissen, dass die Vereinten Nationen - universelle Säule des Friedens und der internationalen Sicherheit - besser, stärker, effizienter werden können, löst immense Hoffnung aus», erklärte die Schweizer Aussenministerin in Genf.

Uno-Generalsekretär Kofi Annan wünschte in seiner Eröffnungsworten, dass die Arbeit des Rates sich deutlich unterscheide von derjenigen der Menschenrechtskommission. Das diskreditierte Organ war im März nach 60 Jahren aufgelöst worden.

Verfahren klären

Bevor der Menschenrechtsrat sich jedoch konkret seinen hehren Aufgabe widmen kann, liegt ein grosser Brocken an interner Verhandlungsarbeit vor den Teilnehmern. Noch ist nämlich überhaupt noch nicht geklärt, wie die Verfahren aussehen sollen, mit denen die einzelnen Staaten überwacht und Verstösse geahndet werden sollen. Vorerst wählte man einen Präsidenten. Es ist der mexikanische Uno-Botschafter Luis Alfonso de Alba. Die Schweiz erhielt einen von vier Vize-Präsidentenposten.