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Das "Freedom House" mit Sitz in den USA gab bekannt, daß
Tibet für den Zeitraum 2004-2005 zu den zwei Regionen in
der Welt gehört, die bei der Bewertung der politischen
und bürgerlichen Freiheiten am schlechtesten
abgeschnitten haben.
In der am 19. Dezember 2005 vom Freedom House
veröffentlichten jährlichen Studie "Freedom in the
World" heißt es: "Die beiden Territorien mit der
schlechtesten Bewertung sind das unter chinesischer
Herrschaft stehende Tibet und Tschetschenien, wo die
einheimische muslimische Bevölkerung in einen brutalen
Guerillakrieg um ihre Unabhängigkeit von Rußland
verwickelt ist." Nach der Pressemit-teilung von Freedom
House ist diese Bewertung auf der Grundlage von
Ereignissen erstellt worden, die sich zwischen dem 1.
Dezember 2004 und dem 30. November 2005 überall auf der
Welt zutrugen.
Der Bewertung zufolge sind 89 Länder als "frei" zu
betrachten – ebenso viele wie im letzten Jahr. Die
annähernd 3 Milliarden Einwohner dieser Länder (d. h.
46% der Weltbevölkerung) leben in Ländern, wo
verschiedene politische Parteien offen miteinander
konkurrieren und ihre bürgerlichen Freiheiten geachtet
werden, was bedeutet, daß die Medien unabhängig sind,
und sie als Staatsbürger ein unab-hängiges Leben führen
können. Weitere 58 Länder mit 1,2 Milliarden Einwohnern
(18%) werden als teilweise "frei" eingestuft. Die
politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten sind in
diesen Ländern mehr oder weniger eingeschränkt,
Korruption ist an der Tagesordnung, die
Rechtsstaatlichkeit schwach entwickelt, es bestehen
ethnische und religiöse Spannungen und ein
Einparteiensystem. Der Untersuchung zufolge sind 45
Länder als “unfrei” zu bezeichnen. Ihren 2,3 Milliarden
Einwohnern (35%) werden die grundlegenden bürgerlichen
Freiheiten und politischen Rechte systematisch und in
großem Umfang vorenthalten.
Seit 1972 veröffentlicht das Freedom House jedes Jahr
für alle Länder der Erde (und ausgewählte Territorien)
eine Studie mit dem Titel "Freedom in the World", in der
festgestellt wird, wieviel Freiheit in ihnen herrscht.
Die einzelnen Länder werden anhand einer Vergleichsliste
mit Kontrollfragen zu poli-tischen Rechten und
bürgerlichen Freiheiten beurteilt, die großenteils ihren
Ursprung in der Allgemei-nen Erklärung der
Menschenrechte haben. Jedem Land wird ausgehend von
einer von 1 bis 7 reichenden Skala eine Note für die
Gewährung politischer Rechte und bürgerlicher Freiheiten
zuge-ordnet. Die Note 1 steht für den höchsten Grad an
Freiheit, die Note 7 für den geringsten. Der
kombi-nierte Durchschnitt der Werte für politische
Rechte und bürgerliche Freiheiten eines jeden Landes
bildet die Basis für die Einstufung als “frei”,
“teilweise frei” oder “unfrei”.
China wird in der diesjährigen Evaluation als "unfrei"
eingestuft. Bei den politischen Rechten wird es mit 7
gewertet und bei den bürgerlichen Freiheiten mit 6.
Tibet erscheint unter der Rubrik "umstrittene
Territorien" und wird bei den politischen Rechten und
den bürgerlichen Freiheiten mit je einer 7 und ebenfalls
als "unfrei" eingestuft, womit es weltweit die Region
ist, wo am wenigsten Freiheit herrscht.
Dem Freedom House zufolge basiert diese Bewertung "nicht
nur auf dem Verhalten von Regierungen, sondern auch auf
den Realitäten des täglichen Lebens." In Asien werden 16
von 39 Ländern als "frei" bewertet (41%), 12 als
"teilweise frei" (31%) und 11 als "unfrei" (28%). Eine
solide Mehrheit der Länder dieses Kontinents, nämlich
23, können der Kategorie parlamenta-rische Demokratie
zugeordnet werden.
Das Freedom House ist eine gemeinnützige, unabhängige
Organisation und wird von einem Kura-torium geleitet,
das sich aus führenden Demokraten, Republikanern,
unabhängigen Personen, Managern, Gewerkschaftern,
ehemaligen höheren Regierungsbeamten, Wissen-schaftlern,
Schriftstellern und Journalisten zusammensetzt.
(Der
vollständige Report kann über
www.freedomhouse.org abgerufen
werden.)
Übersetzung: Irina Raba, Augsburg, Adelheid Dönges,
München,
Revision: Angelika Mensching, Hamburg
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