ICT, 12.10.05

Das in Washington D.C. ansässige "Congressional Executive Commission on China" (CECC) hat Präsident George Bush und dem amerikanischen Kongress empfohlen, die chinesische Regierung dazu zu drängen, den Dalai Lama zu treffen sowie den momentanen Kontakt mit seinen Gesandten in einer substantielleren Diskussion zu überführen.

In ihrem Jahresbericht für das Jahr 2005, der am 11. Oktober 2005 veröffentlicht wurde, sagte die CECC: "Die Zukunft der Tibeter, ihrer Religion, Sprache und Kultur hängt von fairen und gleichberechtigten Entscheidung über die zukünftige Politik ab. Diese kann nur über den Dialog erreicht werden und der Dalai Lama ist ein unverzichtbarer Bestandteil darin.

Um den beiden  Parteien, welche in den Jahren 2003, 2004 und 2005 Dialoge geführt und sich besucht haben zu unterstützen, sollte der Präsident und der amerikanische  Kongress die chinesische Regierung dazu drängen, den momentanen Dialog zu einer vertieften und substanzielleren Diskussion mit dem Dalai Lama oder seinen Gesandten zu überführen sowie zu einem direkten Kontakt zwischen dem Dalai Lama und der chinesischen Führung ermutigen."  

Der "Congressional Executive Commission on China (CECC)" wurde im Jahre 2000 durch dem amerikanischen Kongress ins Leben gerufen, um die Einhaltung der Menschenrechte durch China gemäss internationalem Standard zu überwachen, die Volksrepublik China zu einer Entwicklung von mehr Rechtstaatlichkeit zu ermutigen und den Aufbau sowie Führung einer Opferliste über Menschenrechtsverletzungen in China zu betreiben. Die Kommission besteht aus  neun Senatoren, neun Mitgliedern des Repräsentantenhauses und fünf hochrangigen Mitgliedern der Administration die direkt durch den Präsidenten ernannt wurden.  

"Dies ist ein ehrlicher Bericht und gibt eine umfassende Übersicht über die Menschenrechtslage und rechtstaatliche Situation in China wieder", sagte der Vorsitzender der Kommission, Senator Chuck Hagel (R-NE). "Chinas Führung wird ihren Langfristigen Ziel einer sozialen Stabilität und fortgesetzter wirtschaftlicher Entwicklung nicht erreichen können, ohne eine Zukunft zu gestalten in der die Menschenrechte für alle chinesischen Bürger gewährleistet ist. Chinas Entwicklung wird auch Auswirkungen auf ganz Asien und die Welt haben. Die Einhaltung der Menschenrechte muss ein wichtiger Bestandteil  dieser Zukunft sein", sagte Hagel.  

"Dieser Bericht wiedergibt die Arbeit der Kommission im Verlauf des Jahres  und er soll die Erkenntnis zur aktuellen Menschrechtslage und Rechtstaatlichkeit in China vertiefen", sagte der Co-Präsident, der Abgeordnete James A. Leach. "Der Bericht beschreibt viele Bereiche, in denen noch einiges unternommen werden muss, damit das chinesische Volk die  in der chinesischen Verfassung und Gesetzgebung postulierte Rechte in Anspruch nehmen kann", sagte Leach.

Der ganze Bericht kann unter  www.cecc.gov. eingesehen werden.